„Es besorgt mich, dass die Polarisierung in der Türkei nach der Wahl weiter zunehmen wird.“

Zum Ausgang der Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Das Oppositionsbündnis unter der Führung von Kemal Kılıçdaroğlu hat Präsident Erdogan stark unter Druck gesetzt und das unter eher…

Jetzt weiterlesen

SPD unterstützt Forderungen der schleswig-holsteinischen Sozialverbände

Thomas Losse-Müller: Die Regierung hat mit ihrer Vorgehensweise für Chaos gesorgt und viele Vereine und Verbände im Land in Bedrängnis gebracht. Die Haushaltssperre trifft vor allem die in der Sozial- und Bildungsarbeit engagierten Verbände und Vereine hart.

Jetzt weiterlesen

Kindergrundsicherung: Statement zum Beschluss der Jugend- und Familienminister*innenkonferenz (JFMK)

Die breite Rückendeckung der JFMK für die Einführung der Kindergrundsicherung ist erfreulich – umso mehr, als die geplante Kindergrundsicherung mehr als nur eine Geldleistung sein wird. Als zweite Säule setzt sie auf eine gut ausgebaute Infrastruktur, die Kindern und Jugendlichen optimale Möglichkeiten bietet.

Jetzt weiterlesen

Komm für die beitragsfreie Kita zum Landeshaus! Dienstag, 30.Mai, 9:40 Uhr

Fast 10.000 Unterschriften haben Julia Bäwert und Alina Glüsing gesammelt und fordern nun im Landtag die Abschaffung der Kita-Gebühren. Sie werden dafür am kommenden Dienstag, 30. Mai 2023, um 10 Uhr ihr Anliegen in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses vortragen. Bereits…

Jetzt weiterlesen

Die Arbeit der Antidiskriminierungsstelle ist genauso wichtig wie notwendig

Sophia Schiebe: Das Ergebnis des Berichts zeigt, wie wichtig und auch notwendig die Arbeit von Samiah El Samadonie und ihrem Team ist

Jetzt weiterlesen

Diesen Fehler können Heinold und Günther nicht wiedergutmachen.

Zur Ankündigung der Landesregierung, die gerade erst erlassene Haushaltssperre in der kommenden Woche wieder aufzuheben, erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli: „Das wichtigste in diesen schwierigen Zeiten ist es, den Zusammenhalt zu stärken und die…

Jetzt weiterlesen

Günther soll Regierungschaos in Landtags-Sondersitzung erklären

Thomas Losse-Müller: Die Aufhebung der Haushaltssperre muss sofort erfolgen. Sie war offensichtlich eine Kurzschlussreaktion. Schon jetzt ist im Land großer Schaden entstanden.

Jetzt weiterlesen

Schwerpunkt Migrationspolitik – SPD-Landesgruppe trifft Jusos Schleswig-Holstein

Als einzelne Abgeordnete und als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD-Bundestagsfraktion bekommen und brauchen wir jede Menge Input. Wir wollen wissen, was Bürger*innen, was Vereine, Verbände, Institutionen oder auch bestimmte Altersgruppen bewegt. Diese Woche hat uns mit Kianusch Stender und Maybrit Venzke die Doppelspitze der Jusos Schleswig-Holstein besucht.

Jetzt weiterlesen

Wann checken Heinold und Günther, was sie für ein Chaos anrichten?

Zur Haushaltssperre der Landesregierung erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Serpil Midyatli: „Schwarz-Grün stürzt das Land mit der Haushaltssperre ganz offensichtlich ohne Sinn und Verstand in ein sozialpolitisches Chaos. Das laute Alarmsignal der Sozialverbände darf nicht ungehört…

Jetzt weiterlesen

SPD-RD-ECK: Zum Verhalten der CDU rund um die Kommunalwahl: Es geschehen wundersame Dinge

Rendsburg/Eckernförde. Christiane Buhl, Kreisvorsitzende der SPD im Kreis Rendsburg-Eckernförde, kommentiert das Verhalten nach der Kommunalwahl seitens der Landesregierung, der CDU-Kreistagsfraktion und des Bundestagsabgeordneten und Kreisvorsitzenden der CDU Dr. Johann Wadephul: „Man könnte fast anfangen an Wunder zu glauben: Plötzlich tauchen…

Jetzt weiterlesen

Erfolgreiche Bildung ist auch bei schwierigen Rahmenbedingungen möglich!

Martin Habersaat: Bei allen bedenklichen Ergebnissen zeigt die Studie auch: Erfolgreiche Bildung ist auch bei schwierigen Rahmenbedingungen möglich!

Jetzt weiterlesen

Ein herzloser Vorschlag!

Birte Pauls: Zwei Tage nach der Kommunalwahl kommt Ministerin von der Decken mit dem herzlosen Vorschlag, Praxisgebühren wieder einzuführen und die Eigenbeteiligung bei Medikamenten zu erhöhen.

Jetzt weiterlesen

Was verschweigen Sie uns eigentlich, Frau Finanzministerin?

Thomas Losse-Müller und Beate Raudies: Innerhalb von fünf Monaten verkündet die Finanzministerin erst einen unerwarteten Haushaltsüberschuss von einer Milliarde und heute eine Haushaltssperre.

Jetzt weiterlesen

Alle Kinder haben ein Recht auf Bildung!

Sophia Schiebe: Wir als Politik haben die Aufgabe, dass alle Kinder und Jugendlichen in Schleswig-Holstein sichtbar sind. Geben wir ihnen also endlich mehr Rechte.

Jetzt weiterlesen

Wie unsere Innenstädte zu Zentren zum Arbeiten, Wohnen und Erleben werden

Serpil Midyatli: Die Bedürfnisse aller müssen berücksichtigt werden, damit wir auch in eine Zukunft der Innenstädte investieren, in der Handel, wohnen, arbeiten und schöne Erlebnisse zur Selbstverständlichkeit werden.

Jetzt weiterlesen

SPD beantragt Bericht der Landesregierung im Verkehrsausschuss

Niclas Dürbrook: Erixx:

Jetzt weiterlesen

Kein Schulabschluss ist ein Problem

Martin Habersaat: In Schleswig-Holstein muss in der Folge einer von fünf jungen Menschen zwischen 20 und 30 damit klarkommen, keine abgeschlossene Berufsausbildung und schlechtere Karten auf dem Arbeitsmarkt zu haben.

Jetzt weiterlesen

+++ SPD gewinnt Wahl in Eckernförde +++

Wir haben 30,7 % der Stimmen bekommen und 11 von 14 Wahlkreise direkt gewonnen. Ein weiterer könnte per Los folgen. Wir bedanken uns bei allen unseren Wählerinnen und Wählern für das entgegen gebrachte Vertrauen. Wir werden damit verantwortungsvoll umgehen. Uns…

Jetzt weiterlesen

Kommunalwahl in Schleswig-Holstein

Zum Ausgang der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein erklärt die Landesvorsitzende der SPD Schleswig-Holstein Serpil Midyatli: „Zunächst einmal danke ich den über 5.000 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, die in den letzten Wochen und Monaten alles gegeben und um die Stimmen der Wählerinnen und…

Jetzt weiterlesen

Kein Schulabschluss ist ein Problem

Martin Habersaat: Konzepte für leistungsschwache Schülerinnen und Schüler brauchen wir über die Perspektivschulen hinaus.

Jetzt weiterlesen